Zur Information des Parlamentes durch den Expert*innenrat der Landesregierung sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:
Die Omikron-Welle überrollt das Land. Die Inzidenzen in Schleswig-Holstein steigen in bisher ungewohnte Höhen. Gleichzeitig weisen die Erfahrungen aus anderen Ländern darauf hin, dass viele Krankheitsverläufe mild oder asymptomatisch sind und die Sterblichkeit bei der Omikron-Variante im Vergleich zur Delta-Variante deutlich herabgesetzt ist.
Der Bund und Schleswig-Holstein haben die Corona-Schutzmaßnahmen der aktuellen Situation angepasst. Auch die Quarantäne-Regeln werden an die Omikron-Variante angepasst. Der Blick in die Zukunft ist derzeit noch unklar. Vor diesem Hintergrund ist es aus unserer Sicht sinnvoll und erforderlich, dass das Parlament Informationen und Expert*innenwissen aus erster Hand erhält.
Wir Grüne werden daher eine erneute öffentliche Anhörung der Expert*innen, die regelmäßig die Landesregierung beraten, beantragen. Unser Ziel ist es, gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen und der Opposition einen aktuellen Stand zu den wissenschaftlichen Empfehlungen zu erhalten. Gleichzeitig ist es eine gute Gelegenheit, die Öffentlichkeit zu informieren und einen Beitrag zu einer klaren Kommunikation über das weitere Vorgehen zu leisten.
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