Zur Diskussion über die Kosten der medizinischen Masken und einer Erhöhung des Hartz IV-Satzes sagt die sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:
Ab Montag gibt es eine Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasenschutzes im ÖPNV und in Geschäften. Das ist für viele Menschen schwierig, weil das höhere Ausgaben bedeutet. Der Infektionsschutz darf aber nicht am Geldbeutel scheitern.
Die Corona-Pandemie führt ohnehin schon zu einer Verschärfung der sozialen Schieflage. Wir fordern daher eine Erhöhung des Hartz IV-Satzes und der Grundsicherung im Alter.
Alle müssen sich die Masken leisten können. Ich freue mich sehr darüber, dass es uns Grünen gelungen ist, unsere Koalitionspartner zu überzeugen. Die Jamaika-Koalition wird eine Initiative in den Bundesrat einbringen mit dem Ziel, die Regelsätze zu erhöhen.
Verwandte Artikel
Wir müssen das Ruder bei der Krankenhausfinanzierung komplett herumreißen
Zu TOP 29 – Erhalt, Ausbau und Unterstützung von freigemeinnützigen und kommunalen Krankenhäusern und medizinischen Versorgungszentren – der heutigen Landtagssitzung sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen,…
Weiterlesen »
Wir sollten alles dafür tun, dass die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Alltag umgesetzt werden
Zu TOP 9+10 – Entwurf eines Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen in Schleswig-Holstein sowie Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Selbstbestimmungsstärkungsgesetzes – der heutigen Landtagssitzung sagt die sozialpolitische…
Weiterlesen »
Einsamkeit macht krank
Zu TOP 15 – Datenerhebung zu Einsamkeit und Isolation – der heutigen Landtagssitzung sagt die sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn: Sehr geehrte Damen und Herren,…
Weiterlesen »