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Welt-Nichtrauchertag

8 August 2011 Kein Kommentar
Nichtraucherschutz muss
bundeseinheitlich und lückenlos sein

Zum Welt-Nichtrauchertag am 31. Mai 2011 sagt die gesundheitspolitische Sprecherin
der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn.

Das Motto des diesjährigen Nichtrauchertrages in Deutschland lautet ,,Flickteppich
Deutschland ­ was läuft schief beim Nichtraucherschutz?" Damit hat das ,,Aktionsbünd-
nis Nichtrauchen" den Nagel auf den Kopf getroffen. Die bestehenden Länderregelun-
gen unterscheiden sich nicht nur deutlich voneinander, sondern sie lassen auch jede
Menge Schlupflöcher und Hintertürchen offen. Das darf so nicht bleiben.

Auch in Schleswig-Holstein wird der Nichtraucherschutz alles andere als konsequent
umgesetzt. Das hat die aktuelle Studie zur Anwendung der Nichtraucherschutzgesetze
in Deutschlands Städten gezeigt. Kiel und Lübeck schneiden schlecht ab. Wir Grüne
waren von Anfang an für einen konsequenten und lückenlosen Nichtraucherschutz, der
keine Ausnahmen im öffentlichen Raum zulässt. Nichtraucherschutz muss bundesein-
heitlich und lückenlos sein.

Aber das war mit CDU und FDP nicht zu machen. Sowohl im Bundestag als auch im
Schleswig-Holsteinischen Landtag sind unsere Vorschläge für ein ausnahmsloses
Rauchverbot über den Arbeitnehmerschutz von den Regierungsfraktionen abgelehnt
worden. Das ist nicht nur schade, sondern fahrlässig.

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