Home » Soziales

Herdprämie verhindern – Kinder und Kommunen in Schleswig-Holstein stärke

6 August 2011 Kein Kommentar
Herdprämie verhindern - Kinder und Kommunen in
Schleswig-Holstein stärken
Zum schleppenden Ausbau der Kinderbetreuung sagt die familienpolitische Sprecherin
der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:

Ab 2013 gibt es einen gesetzlichen Anspruch auf einen Betreuungsplatz für unter drei-
jährige Kinder (U 3). Der Ausbau kommt in Schleswig-Holstein jedoch nur schleppend
voran. Die Kommunen in Schleswig-Holstein leiden unter der angespannten Kassenla-
ge und viele wissen nicht, wie sie den Ausbau zeitgerecht leisten sollen. Statt gezielt in
die Kinderbetreuung in allen Ländern zu investieren, plant die Bundesregierung ab
2013 das Betreuungsgeld, die sogenannte Herdprämie, einzuführen. Derzeit laufen da-
zu die Anhörungen. Nach einem aktuellen Gutachten, das die Grünen in Auftrag gege-
ben haben, ist das Betreuungsgeld jedoch verfassungswidrig.

Das geplante Betreuungsgeld von 150 Euro pro Monat setzt die völlig falschen Anreize.
Statt das Betreuungsgeld einzuführen, wollen wir die geplanten finanziellen Mittel ziel-
gerichtet in den Ausbau der Kinderbetreuung in den Kommunen stecken. Damit wird
die Vereinbarkeit von Familie und Beruf viel besser gefördert. Unser Vorschlag könnte
mehr als 50 Millionen Euro in die Kassen der Kommunen in Schleswig-Holstein spülen.

Alle reden über eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, wir wollen handeln.
Es ist auch aufgrund des Fachkräftemangels viel sinnvoller, die Infrastruktur in der Kin-
derbetreuung aufzubauen und Eltern die Möglichkeit zu geben, einer Erwerbstätigkeit
nachzugehen. Die Länder mit den besten Kinderbetreuungsquoten der unter Dreijähri-
gen haben laut einer Studie der OECD nicht nur die höchste Müttererwerbsquote, son-
dern auch die geringste Kinderarmut.

Das Betreuungsgeld war von vornherein ein familienpolitischer Blindflug, jetzt ist auch
noch nachgewiesen, dass es verfassungswidrig ist. Wir haben einen Antrag in den
Landtag eingebracht (17/1454), der die Landesregierung auffordert, sich für einen ziel-
gerichteten Einsatz der Finanzmittel zum Ausbau der Kinderbetreuung in Schleswig-
Holstein einzusetzen.

Mit unserem Vorschlag werden Kinder und Kommunen in Schleswig-Holstein gestärkt.

Leave your response!

Add your comment below, or trackback from your own site. You can also subscribe to these comments via RSS.

Freundlich und am Thema bleiben. Kein Spam.

Nutzen Sie diese tags:
<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>

Dies ist ein Gravatar-basierter Blog. Um Ihren global verwendbaren Avatar zu bekommen, registrieren Sie sich bitte auf Gravatar.