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Grüne unterstützen Initiative zur Übernahme der Schulwegkosten für bedürftige Familien als Hartz IV-Leistung

23 März 2011 Kein Kommentar
Die Grünen in Schleswig-Holstein unterstützen die Initiative der hessischen Grünen zur Übernahme der
Schulwegkosten für Familien im Hartz IV-Bezug, die jetzt vom Bund geprüft wird. Dazu sagt die
sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:
Die Übernehme der Schulwegkosten wäre gerade auch in Schleswig-Holstein ein guter Beitrag dazu,
Kinder aus Hartz IV-Familien gezielt zu fördern. Ideal wäre es, wenn auch andere Familien mit einem
geringen Einkommen mit einbezogen werden. Auch hierzu gibt es erste positive Signale aus Berlin.
Hintergrund: In einem Schreiben an den hessischen Sozialminister kündigt die Bundesarbeitsministerin
Ursula von der Leyen (CDU) an, die Übernahme überdurchschnittlicher Schülerbeförderungskosten als
Leistung nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) zu prüfen. Dies geht auf eine Initiative der hessischen
Grünen zurück. Bisher werden die Schülerbeförderungskosten nur bis zum Ende der Mittelstufe
übernommen. Nach den Diskussionen über die Schülerbeförderungskosten in den letzten Jahren in
Schleswig-Holstein und den angekündigten Sparmaßnahmen der Landesregierung könnte die Grüne
Initiative die Lage vieler Kinder aus Hartz IV-Familien in Schleswig-Holstein deutlich verbessern.

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