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Demenzplan: So kann es funktionieren

28 April 2012 Kein Kommentar

Landtagsrede zum Thema „Demenzplan, Rahmenbedingungen in der Pflege“

Dazu sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:

So kann es funktionieren Was lange währt, wird endlich gut. Bei der Pflege ist es leider nicht so. 2011 sollte das Jahr der Pflege sein. Das fiel aus, weil die FDP nicht so weit kam. Jetzt wird ein neuer Anlauf unternommen. Und die Fachwelt schüttelt mit dem Kopf.

Es ist jetzt schon absehbar, dass die Planungen ein Tropfen auf den heißen Stein sind. Wieder kein Jahr der Pflege. Dabei sollte aufgrund des Drucks durch den demografischen Wandel jedes Jahr ein Jahr für Gesundheit und Pflege sein.

Bei der der Situation in der Pflege sind sich alle einig. Die Zahl pflegebedürftiger Menschen steigt. In Schleswig-Holstein von derzeit 80.000 auf voraussichtlich 100.000 im Jahr 2020 – das sind keine 10 Jahre mehr. Aber schon heute fehlen Fachkräfte. Wir müssen handeln. So kann es nicht weitergehen. CDU und FDP ignorieren das.

Unseren Antrag „Bessere Anerkennung und Rahmenbedingungen in der Pflege“ ohne Alternative abzulehnen, ist kein Zeichen von entschlossenem Handeln. Unseren gemeinsamen Antrag „Demenzplan für Schleswig-Holstein erstellen“ ebenfalls abzulehnen, zu Gunsten „einer regional organisierten Pflegeinfrastruktur“, ist eben so wenig ein Zeichen dafür, dass sie entschlossen handeln.

Ich frage mich, wozu wir eine breite Expertenanhörung gemacht haben. Am Ende werden alle Stellungnahmen in den Wind geschlagen. CDU und FDP machen das, was die Regierung will oder nicht.

Den Pflegebedürftigen und den Pflegenden ist damit nicht geholfen. Für Pflegebedürftige ist eine menschenwürdige Pflege Grundlage für eine gute Lebensqualität. In der professionellen Pflege herrscht Fachkräftemangel. Diese Situation wird sich weiter verschärfen.

Wir müssen gegen steuern – dringend. Wir brauchen mehr Anerkennung und bessere Rahmenbedingungen für die Pflege. Wir brauchen mehr Ausbildungsplätze in der Altenpflege. Wir brauchen eine Ausbildungsumlage in der Altenpflege. Außerdem wollen wir, dass die Bundesagentur für Arbeit das dritte Ausbildungsjahr bei einer Umschulung finanziert.

Die pflegerische Versorgung ist ein eigenständiger, selbstverantwortlicher Bereich der Gesundheitsversorgung. Die Beschäftigten sind hoch qualifiziert, motiviert und absolut unverzichtbar. Dennoch sind Pflegeberufe in ihrer Selbstverwaltung nicht gleichberechtigt mit akademischen Heilberufen. Und sie sind nicht direkt in die gesundheits- und sozialpolitischen Entscheidungen eingebunden. Auch das muss sich dringend ändern. Wir fordern die Aufnahme des Pflegerates in den Landespflegeausschuss.

Wir fordern die Einführung eines Landespflegeberichtes und wir fordern eine Pflegekammer. Wir wollen, dass die Pflege eine eigene Stimme bekommt, damit sie auch gehört wird. All dies wären Schritte in die richtige Richtung. Und sie können auf Landesebene entschieden werden.

Wir begrüßen den Antrag des SSW für einen Demenzplan ausdrücklich. Wer dement ist, braucht Hilfe im nahen Umfeld, unabhängig vom Wohnort, im ganzen Land. Deshalb ist eine landesweite, vernetzte und integrierte Planung der Angebote notwendig. CDU und FDP schieben die Verantwortung in ihrem Antrag ab: auf die regionale Sozialraumplanung und die Bundesebene. Das ist schlichtweg falsch, so wird es nicht funktionieren.

Wir wollen, dass das Land koordiniert und gemeinsam mit den Kommunen plant. So kann es funktionieren. Ich appelliere an ihre Verantwortung. Stimmen Sie für einen Landesdemenzplan und stimmen Sie für bessere Rahmenbedingungen in der Pflege. Es ist höchste Zeit.

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