[25.02.2017 | Kein Kommentar]

Rede zu Protokoll gegeben!

TOP 67 – Psychiatriebericht 2016

Dazu sagt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:

Es ist 16 Jahre her, dass der Psychiatrieplan Schleswig-Holstein vorgelegt worden ist. Es ist drei Jahre her, dass wir im Landtag beschlossen haben, uns einen aktuellen Bericht geben zu lassen. Dieser liegt jetzt vor: Er ist mehr als 250 Seiten stark und er ist gut geworden! Ich möchte mich ganz herzlich bei der Arbeitsgruppe Psychiatriebericht, unserer Sozialministerin Kristin Alheit und allen MitarbeiterInnen für diese Mammutaufgabe bedanken.

Mein Dank gilt auch den vielen AkteurInnen in den Kommunen, in den Verwaltungen und Kliniken, in den Praxen und, Beratungsstellen, in den Verbänden und in der Selbsthilfe. Sie alle haben dazu beigetragen, dass der Bericht eine ganze Menge vorzuweisen hat. Und noch viel wichtiger, dass die betroffenen Menschen Hilfe und Unterstützung bekommen.

Für uns Grüne ist es wichtig, dass wir die Situation psychisch Kranker verbessern. Daher freue ich mich darüber, dass wir in Schleswig-Holstein mit der Küstenkoalition bei der psychiatrischen Versorgung ein gutes Stück vorangekommen sind.

Zentral für uns Grüne ist, den Vorrang ambulanter und teilstationärer Angebote zu stärken und bei einer notwendigen Spezialisierung die Erreichbarkeit und Niedrigschwelligkeit der Angebote sicher zu stellen. Weiterlesen »

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[25.02.2017 | Kein Kommentar]

Es gilt das gesprochene Wort!

TOP 6 –  Entwurf eines Rettungsdienstgesetzes

Dazu sagt die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen,Marret Bohn: 

Bevor ich auf das vorliegende Gesetz eingehe, möchte ich zunächst einmal diejenigen nennen, die die Umsetzung unseres Gesetzes überhaupt erst möglich machen. Sie geben Tag und Nacht alles, um Menschen in Notsituationen beizustehen. Im Rettungsdienst, in den Leitstellen, auf den Einsatzfahrzeugen, an Bord der Hubschrauber und in den Kliniken – überall in der Rettungskette wird rund um die Uhr großartiges geleistet.

Allen Haupt- und Ehrenamtlichen im Rettungsdienst unser und mein ganz persönlicher Dank!

Im vergangenen Jahr hat das Sozialministerium den Entwurf für die aktuelle Novelle des Rettungsdienstgesetzes vorgelegt. Wir haben uns im Sozialausschuss die Zeit genommen, in schriftlicher und mündlicher Anhörung in die Tiefe zu gehen. Die Kritik ist nicht ungehört verhallt, sondern in einem Änderungsantrag der Küstenkoalition eingeflossen. Weiterlesen »

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[25.02.2017 | Kein Kommentar]

Es gilt das gesprochene Wort!

TOP 69 – Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention

Dazu sagt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,

Marret Bohn:

Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst einmal das Wichtigste:

Ich bedanke mich im Namen meiner Fraktion bei allen, die sich aktiv in diesen Plan eingebracht haben, bei Menschen mit Behinderung, bei Verbänden, bei unserem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Uli Hase, bei allen MitarbeiterInnen in den Ressorts und ganz besonders bei unserer Sozialministerin, Kristin Alheit!

Heute zeigt sich einmal mehr:

Die Küstenkoalition hat einen Plan! Rot-Grün-Blau ist auch in der Zielgerade voll auf Kurs, weil wir einen klaren Kompass für soziale Gerechtigkeit haben. Weiterlesen »

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[21.02.2017 | Kein Kommentar]

Zum Ende der Beweisaufnahme im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss sagt die Obfrau im Untersuchungsausschuss und sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen,Marret Bohn:

Die Vorfälle im Friesenhof haben deutlich gemacht: Kinder und Jugendliche müssen vor solchen Einrichtungen geschützt werden. Pädagogische Konzepte, die auf Druck und Zwang begründet sind, lehnen wir ab. Das, was wir über die Vorkommnisse im Friesenhof gehört haben, ist unfassbar und darf sich nie wiederholen.

Der Untersuchungsausschuss hat sich in 60 Sitzungen intensiv und kritisch mit den Vorkommnissen in den Einrichtungen des Friesenhofs auseinandergesetzt.

Unsere Politik orientiert sich am Wohl der Kinder und Jugendlichen. Deswegen haben wir nach dem Bekanntwerden der Vorkommnisse umgehend Konsequenzen gezogen. Die Heimaufsicht und das Landesjugendamt wurden personell gestärkt und eine unabhängige Ombudsstelle bei der Bürgerbeauftragten eingerichtet. Die Kinder- und Jugendhilfeverordnung wurde novelliert und die das Aufsichtsrecht im Sinne des Kinder- und Jugendschutzes gestärkt. Die Ergebnisse des Runden Tisches Heimerziehung, an dem viele Fachleute mitgewirkt haben, werden die Hilfen für Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen sinnvoll weiterentwickeln. Dazu gehört auch eine klare Ablehnung von geschlossenen Unterbringungen in der stationären Jugendhilfe.

Vorkommnisse wie im Friesenhof dürfen sich nicht wiederholen. Das ist eine Grundsäule unseres Kinder- und Jugendschutzes.