[20.05.2016 | Kein Kommentar]

Zur heutigen Sondersitzung des Sozialausschusses zu den Vorwürfen wegen Missständen in Jugendheimen sagt die sozialpolitische Sprecherin der Landtagfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen, Marret Bohn:

Die Kritik der Opposition bricht wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Den heutigen Informationen nach, ist allen geäußerten Hinweisen konsequent und lückenlos nachgegangen worden.

Ein Teil der Hinweise geht bis ins Jahr 2010 und damit in schwarz-gelbe Regierungszeiten zurück. Sozialministerin Kristin Alheit hat seither die Heimaufsicht personell gestärkt und umstrukturiert. Das begrüßen wir Grüne sehr. Auch auf Bundesebene sind die gesetzlichen Reformen zur Stärkung der Heimaufsicht auf den Weg gebracht.

Wichtig ist, dass der Kinder- und Jugendschutz an oberster Stelle steht.

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[20.05.2016 | Kein Kommentar]

Zur heutigen Pressekonferenz von Sozialministerin Alheit erklären die sozialpolitischen Sprecher von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW, Wolfgang Baasch, Marret Bohn und Flemming Meyer:              

Es hat sich gezeigt, dass die von dem Abgeordneten Dudda und der Fraktion der Linken in Hamburg gegen die Heimaufsicht Schleswig-Holstein erhobenen Vorwürfe haltlos sind. Die Vorgänge waren der Heimaufsicht bekannt und ihnen ist konsequent nachgegangen worden. Insofern ist der Heimaufsicht keine Pflichtverletzung vorzuwerfen. Rücktritts- oder Abruf-Forderungen der Opposition gegen Ministerin Alheit sind nicht mehr als der übliche Theaterdonner; sie zeigen, dass es der Opposition nicht um das Kindeswohl geht, sondern nur um die Person der Ministerin. Auch allen neuen Vorwürfen wird die Heimaufsicht selbstverständlich nachgehen und wenn eine Schließung einer Einrichtung erfolgen muss, auch konsequent durchgreifen. Dass das geschieht, hat das Vorgehen in Flensburg gezeigt.

Wolfgang Baasch: „Das Wohl der Kinder und Jugendlichen muss immer an erster Stelle stehen! Deshalb müssen die Rechte der Heimaufsicht gestärkt werden. Hier ist die Bundesebene gefordert. Es muss möglich sein, dass die Heimaufsicht unangemeldet Kontrollbesuche macht. Nur so können schwere Vorwürfe wie die gegen die Einrichtungen Rimmelsberg und Dörpling aufgeklärt und in der Folge die kindeswohlgefährdenden Zustände in den Heimen beendet werden.“

Marret Bohn: „Die Vorwürfe gegen Sozialministerin Kristin Alheit helfen den Kindern und Jugendlichen in den Einrichtungen der Jugendhilfe nicht. Für sie ist es wichtig, dass gut qualifizierte Fachkräfte für sie da sind. Die Interessen der Kinder und Jugendlichen müssen über den wirtschaftlichen Interessen der Einrichtungsträger stehen. Kinder- und Jugendschutz geht vor Gewinnerzielung. Deswegen halten wir neben unangemeldeten Kontrollbesuchen durch die Heimaufsicht einen Einrichtungs-TUEV für richtig. Die erforderlichen Gesetzesänderungen müssen auf der Bundesebene erfolgen.“ Weiterlesen »

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[06.05.2016 | Kein Kommentar]

Zu den Vorwürfen über die Situation der Kinder- und Jugendhilfe sagt die sozialpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:

Nach der gestrigen Pressekonferenz in Hamburg muss den vorliegenden Hinweisen sorgfältig und gründlich nachgegangen werden. Die zu Grunde liegenden Sachverhalte müssen lückenlos aufgeklärt werden. Bei all dem steht der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Vordergrund. Unterstellungen und Vorverurteilungen sind fehl am Platz. Sie helfen den betroffenen Kindern und Jugendlichen nicht.

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[06.05.2016 | Kein Kommentar]

Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2016 sagt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:

Inklusion ist ein Menschenrecht. Vielfalt, eine bunte und tolerante Gesellschaft, das gleichberechtige Miteinander sind Werte, die uns Grünen wichtig sind.

In Schleswig-Holstein ist der Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf einem guten Weg. Beteiligung ist dabei ein wichtiges Prinzip, denn Inklusion bedeutet auch „Nicht ohne uns über uns“.

Der von der Landesregierung vorgelegte Entwurf wird aktuell mit den betroffenen Menschen, dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, aber auch Vereinen und Verbänden diskutiert. Die Küstenkoalition nimmt die Rechte aller Menschen gleichermaßen ernst.